Abschluss der Online-Beteiligung
Die Online-Beteiligung zum Landesnichtraucherschutzgesetz (LNRSchG) war sehr intensiv. Insgesamt sind 774 Kommentare und mehr als 37.000 Bewertungen auf dem Beteiligungsportal eingegangen. Wir freuen uns sehr über das rege Interesse und bedanken uns bei allen, die sich online eingebracht haben!
Die Fragen für die Online-Beteiligung lauteten: Welche Themen fehlen in der Themenlandkarte? Was müssen wir ergänzen?. Auch die Liste mit möglichen Inputgebenden für das Bürgerforum konnte ergänzt und kommentiert werden. Auch hier wollten wir wissen: Wer fehlt? Wen haben wir vergessen?
Die Änderungen aus der Online-Beteiligung haben wir in der Themenlandkarte kenntlich gemacht. Die Ergänzungen und Änderungen finden Sie in den beigefügten Dokumenten, jeweils in Grün hinterlegt.
Wie geht es nun weiter?
Die aktualisierte Themenlandkarte sowie die Liste mit möglichen Impulsgebenden sind dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg übergeben worden. Das Sozialministerium wird nun den Referentenentwurf erstellen und in die Ressortabstimmung geben. Anschließend wird der Anhörungsentwurf abgestimmt und dem Ministerrat vorgelegt. Dieser bildet dann die Grundlage für die Diskussionen im Bürgerforum.