Bürgerforum wirkt mit bei der Entwicklung von Kriterien für Suche nach Deponiestandort

Rund 50 Zufallsbürgerinnen und –bürger aus der Region Stuttgart erarbeiten Vorschläge für Kriterienkatalog

Am Samstag, 12. Oktober 2024, startet mit dem Bürgerforum „Mitwirkung bei der Entwicklung von Standortkriterien für einen Deponiestandort“ die nächste Stufe der Bürgerbeteiligung. Insgesamt werden rund 50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus 21 Kommunen der Region Stuttgart erwartet. Dieser Beteiligungsprozess bildet für den Verband Region Stuttgart einen Baustein bei der Suche nach einem Deponiestandort für mineralische Abfälle und verunreinigten Bodenaushub.   

Das am Samstag beginnende Bürgerforum ist die inzwischen dritte Stufe der Dialogischen Beteiligung. Im Forum werden Expertinnen und Experten zu relevanten und wichtigen Themen angehört. Darüber hinaus können die Zufallsbürgerinnen und -bürger weiteren Input einfordern. Auch hat das Bürgerforum jederzeit die Möglichkeit, sich in vertraulichen Beratungen auszutauschen. Moderiert werden die vier Sitzungen des Bürgerforums durch das Darmstädter Büro team ewen GbR.

Basis des Bürgerforums ist eine Themenlandkarte, die in den ersten beiden Beteiligungsstufen entstanden ist. In Stufe 1, dem sogenannten Beteiligungsscoping wurden Interessenverbände, die Abfallwirtschaft, Naturschutzverbände, Kommunen, politische Vertreterinnen und Vertreter sowie die Fraktionen der Regionalversammlung angehört.

In der zweiten Stufe folgte eine Online-Beteiligung. Auf dem Beteiligungsportal Baden-Württemberg konnte alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus der Region Stuttgart die Themenlandkarte ergänzen und kommentieren. Insgesamt gingen 34 Kommentare sowie 304 Bewertungen ein. Die Online-Beteiligung war vom 10. bis zum 28. Juni 2024 möglich. 

Das nun anstehende Bürgerforum wird als Ergebnis Vorschläge für einen Kriterienkatalog zur Standortsuche erarbeiten, die den zuständigen Gremien Ende November übergeben werden. Die Vorschläge fließen somit in die politische Entscheidungsfindung ein.