Am Donnerstag, den 10. Juli 2024, fand die öffentliche Übergabe der Ergebnisse des Bürgerforums zur Windkraft in Oberkirch statt. In den zurückliegenden zwei Wochen haben sich 30 zufällig ausgeloste Bürgerinnen und Bürger intensiv mit dem Konflikt rund um die geplanten Windkraftanlagen auf der Schwend befasst. Aufgabe des Bürgerforums war es, die Argumente für und gegen die Windkraft zu gewichten.
In insgesamt drei Sitzungen haben sie Argumente für und gegen die Windräder in insgesamt 15 Themenfeldern zusammengetragen. Anschließend haben die Teilnehmenden die wichtigsten Argumente
herausgefiltert und mit Schulnoten bewertet. Diese Noten zeigen, wie stichhaltig jedes Argument aus Sicht des Bürgerforums ist.
Die Ergebnisse des Bürgerforums sind auf der Webseite der Stadt Oberkirch sowie der Servicestelle Bürgerbeteiligung abrufbar. Es gibt eine Lang- und eine Kurzversion.
Die Teilnehmenden haben die Ergebnisse selbst vorgestellt. Dabei betonten sie, dass das Bürgerforum damit keine Wahlempfehlung abgebe. Die vorgestellten Ergebnisse sind sehr differenziert. Der Blick in die Ergebnisse zeigt allerdings, dass sich unter den 15 Argumenten mit den besten Noten hauptsächlich Punkte finden, die sich für die Windkraft aussprechen. Viele vorgebrachte Argumente, die gegen das Projekt auf der Schwend sprechen, wurden dagegen vom Bürgerforum mit schlechten Noten bewertet. Eine Liste der „kontroversesten“ Argumente zeigt, wo innerhalb des Bürgerforums besonders unterschiedliche Ansichten bestanden.
Oberbürgermeister Gregor Bühler würdigte in der Übergabeveranstaltung das große Engagement der gelosten Bürgerinnen und Bürger. Bühler betonte, wie wertvoll die Ergebnisse des Bürgerforums für die Diskussion rund um Windkraft in Oberkirch seien. Auch über den Bürgerentscheid am 20.07. hinaus.
Daniel Oppold von der Servicestelle Bürgerbeteiligung Baden-Württemberg, die den Prozess verantwortete, betonte den Nutzen des Verfahrens: „Dialogische Bürgerbeteiligung hilft, die tieferliegenden Konflikte auf den Tisch zu bringen. Sie macht es möglich, Argumente von allen Seiten anzuhören und diese sachlich zu betrachten. Gerade im Vorfeld eines Bürgerentscheids ist das hilfreich für alle Abstimmungsberechtigten, um sich ihre Meinung zu bilden.“
Das Bürgerforum bestand aus rund 30 Personen aus verschiedenen Altersgruppen und aus allen Ortsteilen Oberkirchs. In seinen drei Sitzungen hat das Bürgerforum Inputgeber mit verschiedenen Positionen zur Windkraft auf der Schwend angehört. Alle Inputs wurden aufgezeichnet und sind auf der Webseite der Servicestelle abrufbar.