Dialogische Bürgerbeteiligung zu Windrädern auf der Schwend bei Oberkirch gestartet

Ulrich Arndt: „Alles kam auf den Tisch.“

Am Montag, den 2. Juni 2025, begann die Dialogische Bürgerbeteiligung zu den geplanten Windrädern auf der Schwend. In der Oberkircher Mediathek kamen von 18:00 bis 20:30 Uhr rund 35 Vertreter aus Politik, Verwaltung, Anwohnern, Nachbarkommunen, Vereinen und Zivilgesellschaft zusammen. Eingeladen hatte die Servicestelle Bürgerbeteiligung. Sie organisiert im Auftrag des Gemeinderats von Oberkirch die Dialogische Bürgerbeteiligung. Oberbürgermeister Bühler begrüßte kurz. Anschließend brachten die Teilnehmenden ihre Bedürfnisse vor. Es gab keine inhaltliche Debatte. Vielmehr konzentrieren sich alle auf die vollständige Themen-Sammlung. Was wird für die Entscheidung zu den Windrädern auf der Schwend relevant - darum ging es. Grundlage war eine graphische Übersicht. Das ist die sogenannte Themenlandkarte. Dieser Entwurf der Servicestelle Bürgerbeteiligung wurde stark verändert und ergänzt. So wurde u.a. die besondere geographische Situation der Schwend betont. Die Sorgen der Anlieger wurden herausgearbeitet. Viele Hinweise kamen aber auch zu den harten Konsequenzen eines Verzichts auf die Windräder. Auch die Transparenz spielte bei vielen Beiträgen eine große Rolle. In einer zweiten Runde ging es dann um Inputgebende. Gefragt war, wer die rund 40 zufällig ausgesuchten Teilnehmenden des Bürgerforums im Juni und Juli ins Thema einführen soll. Hier kam u.a. die Idee auf, Erfahrungsberichte vergleichbarer Projekte einzuholen. Experten zu Gesundheitsfolgen sollen vortragen. Energie-Experten sollen zu Alternativen, aber auch über die Folgen des Verzichts auf Erneuerbare Energien berichten.

Ulrich Arndt moderierte die Sitzung. Er dankte den Teilnehmenden für die intensive Arbeit. „Unser Entwurf der Themenlandkarte ist jetzt viel besser geworden. Das ist eine gute Grundlage für die weitere Bürgerbeteiligung.“ Ulrich Arndt hob aber auch eine Nebenwirkung hervor: „Wir haben gesehen, wie unterschiedlich dieselben Tatsachen bewertet werden. Wir haben klassische Ziel- und Verteilungskonflikte herausgearbeitet. Es hilft enorm, wenn alle Seiten geneinsam erkennen, dass es neben allem Schwarz und Weiß auch Grautöne gibt.“

Am Mittwoch, 4. Juni 2025, startet bereits die zweite Phase. Die beim Beteiligungsscoping erarbeitete Unterlagen werden im Internet veröffentlicht. Dort können die Menschen aus Oberkirch und den umliegenden Gemeinden zwei Wochen lang online kommentieren. So können alle mitmachen. Die so erneut überarbeitete Themenlandkarte und Liste der Inputgebenden bilden dann die Grundlage für das Bürgerforum. Es kommt im Juni und Juli zusammen. Es wird am 10. Juli seine Empfehlungen vorlegen. Das Bürgerforum hat nicht die Aufgabe, konkrete Lösungen zu erarbeiten. Vielmehr hilft es, die vielen Argumente zu gewichten. Was ist im konkreten Fall wichtiger? Das wird eine wichtige Entscheidungshilfe vor dem Bürgerentscheid am 20. Juli.

Link zur Online-Beteiligung: Themenlandkarte: Beteiligungsportal Baden-Württemberg
Link zum Verfahren: Windkraftanlagen - Oberkirch - Servicestelle Bürgerbeteiligung